Kategorie: Deutschland

Die denkwürdige Ansprache eines Gewerkschaftsbosses zum 1. Mai 2012

(Ähnlichkeiten mit der Stuttgarter Rede von DGB-Chef Michael Sommer sind keinesfalls zufällig – die Übereinstimmungen sind kursiv und in Anführungszeichen gesetzt) Die denkwürdige Ansprache eines Gewerkschaftsbosses zum 1. Mai 2012 weiterlesen

Neoliberalismus oder das sanfte Sterben der Demokratie

Teil I. Aufstieg und Konsolidierung von Demokratie und Gleichheitsgedanke

Es gibt Ideen, die – einmal geboren – sozusagen ein ewiges Leben genießen. Zu diesen Ideen gehört zweifellos die Demokratie. Neoliberalismus oder das sanfte Sterben der Demokratie weiterlesen

Der hässliche Deutsche – Rückkehr eines totgesagten Gespenstes

 

Womit hat er diese Anwürfe verdient, diesen Hass, diese Nazivergleiche und Beschwörungen eines Vierten Reiches? In Griechenland ist Deutschland zum Feindbild geworden, doch wer sich in italienischen Talkshows umhört, wird dort mit ähnlichen Tönen konfrontiert, ebenso in Spanien oder Portugal – und was Frankreich betrifft, so ist seit Gerhard Schröders Kanzlerschaft das Misstrauen der Franzosen gegenüber Deutschland stetig gewachsen. Der hässliche Deutsche – Rückkehr eines totgesagten Gespenstes weiterlesen

Schwarz-Rot-Gold: die Farben des Neuen Europa?

Es hat keine Siegesparaden gegeben, keine Salutschüsse, keine großartigen Feiern und Reden über den großen historischen Moment. Den Boulevardzeitungen war das Ereignis allenfalls eine Randnotiz wert, und die Politik war mit Sommerlochthemen beschäftigt.

Das wohl bedeutendste Ereignis des vergangenen halben Jahrhunderts wurde schlicht übersehen. Europa ist über Nacht und in aller Heimlichkeit schwarz-rot-gold geworden. Seit dem Europa-Gipfel vom 21. Juli 2011 könnte es von Berlin aus regiert werden. Schwarz-Rot-Gold: die Farben des Neuen Europa? weiterlesen

Das Unternehmen und die „Internationale der Gläubiger“

Das Kapital

„Die Unternehmen schaffen das Geld, das dann in die Taschen der Kapitalgeber fließt.“ Eine solche Behauptung ist unsinnig, denn natürlich verteilt es sich auf sämtliche Beteiligten: also auf Arbeiter, Angestellte und Management – unter anderem auch auf den Staat, der damit ein in Deutschland immer noch großzügiges Sozialsystem finanziert. Andererseits ist die Feststellung durchaus richtig, dass es den Shareholdern seit den 90er Jahren gelungen ist, sich selbst einen immer größeren Anteil am volkswirtschaftlichen Kuchen zu sichern. Das Unternehmen und die „Internationale der Gläubiger“ weiterlesen

Schuldenbruchlandung II – was kann der Staat tun?

Schuldenbruchlandung II – was kann der Staat tun?

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Schuldenbruchlandung I – ein Kontinent steuert ins Chaos

Zunächst einmal: Schulden sind ein für den Normalbürger kaum noch verständliches Problem. Alle Welt redet darüber, dass Griechenland, Portugal und Irland dramatisch verschuldet seien und auch Spanien und Italien als gefährdet gälten. Doch warum brauchen die USA, vor kurzem noch nahe an der Zahlungsunfähigkeit, sich keine der erdrückenden Auflagen gefallen zu lassen, die Griechenland in den Abgrund reißen?

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Vermögenssteuer – Theaterdonner im österreichischen Sommerloch

Das Publikum – selbst jenes, das von Politik gewöhnlich nichts wissen will – ist reizbar geworden, wenn es um Fragen der exorbitanten Einkommen von Bankchefs, Konzernherren, Politikern und anderen Magnaten von Wirtschaft und Politik geht. Ein Sturzbach von Steuergeldern, der zur Abwendung der Bankenkrise die Mittel aus den Händen der Ärmeren in die der Reichen und Superreichen (Gläubiger) geschwemmt hat – viele sehen darin ein amoralisches Menetekel. Vermögenssteuer – Theaterdonner im österreichischen Sommerloch weiterlesen

Eigentum – ein Irrtum im deutschen Grundgesetz?

Artikel 14

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Eigentum – ein Irrtum im deutschen Grundgesetz? weiterlesen

Von Standort- zu Marionettenstaaten – wie die Europäer Wohlstand und Demokratie verspielen

Es heißt, Deutschlands Produkte seien weltweit so sehr gefragt, weil sie durch Qualität und Preis bestechen. Das ist nur die halbe Wahrheit und noch dazu eine vorläufige. Denn das globale Wettrennen bringt die frühen Industrienationen mit ihren alternden Bevölkerungen in eine immer schwierigere Situation. In Schwellenländern wie China und Indien werden inzwischen gleich tüchtige, vor allem aber wesentlich mehr Ingenieure ausgebildet. Auch in der Hochtechnologie sind diese Staaten längst angekommen. Von Standort- zu Marionettenstaaten – wie die Europäer Wohlstand und Demokratie verspielen weiterlesen

Wohlstand und Armut – eine allgemeine Theorie über Eigentum, Geld, Güter und Staat

Mit Wohlstand und Armut öffnet sich dem Leser der Ausblick auf eine doppelte Perspektive. Warum ist es der Eigentumsgesellschaft (dem sogenannten „Kapitalismus“) besser als jeder anderen sozialen Ordnung gelungen, Wissen und Können zum Zweck materiellen Fortschritts und geistiger Kreativität zu mobilisieren? Ihr Geheimnis sind Wettbewerb und eben das Eigentum. Jede Gesellschafts- und Wirtschaftslehre, die (wie die von Karl Marx) das Privateigentum und den Wettbewerb abschaffen will, ebnet den Weg in den Niedergang. Wohlstand und Armut – eine allgemeine Theorie über Eigentum, Geld, Güter und Staat weiterlesen