Was passiert mit einem Land, wo einige der besten Universitäten beheimatet sind und viele der intelligentesten Bücher über Soziologie, Politik, Wirtschaft entstehen, anders gesagt, wo nicht wenige der weltbesten Intellektuellen zu Hause sind – was passiert, wenn dort ein Mann an die Spitze gelangt, der eher als Inkarnation aus einem Comic-Heft erscheint, sozusagen als Avatar von Dagobert Duck, freilich mit einem noch weit aufgeblasenerem Ich – ein Mann, der absolut keine Gelegenheit versäumt, die eigene Unwissenheit vor aller Welt zu demonstrieren, zum Beispiel wenn er wie ein wiedergeborener Obelix die angeblich in der Klimafrage irregeleiteten Wissenschaftler aller Welt in die Schranken weist: Die spinnen! Trump – die transatlantische Ego-Trompete weiterlesen
Kategorie: Politik, Demokratie
Unsere Werte – ihre Werte. Plädoyer für eine gerechte und wehrhafte Demokratie
(auch erschienen in „fbkfinanzwirtschaft“)
Der türkische Ministerpräsident, Recep Tayyip Erdogan, ist im Begriff, die Demokratie seines Landes in ein neues Sultanat umzuwandeln. Seitdem die Wirtschaft sich weniger gut entwickelt, kann der gewissenlose Populist und schrille Demagoge sich der Bestätigung durch eine Mehrheit allerdings nicht länger sicher sein, war es doch vor allem der ökonomische Aufschwung, der ihm in den ersten Jahren seiner Amtstätigkeit so großen Zuspruch verschaffte. Erdogan ist daher bemüht, seine nach Europa ausgewanderten Landsleute zu mobilisieren. Anders gesagt, nimmt er für sich das Recht in Anspruch, in Demokratien außerhalb seines Machtbereichs, für eine antidemokratische Wende zu werben.
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Donald John Trump – wie konnte das passieren?
(auch erschienen in fbkfinanzwirtschaft)
Aber ist die Frage überhaupt richtig gestellt? Sollte man nicht eher anders herum formulieren? Wie hätte Washington mit seiner elitären Politik, die sich um das eigene Volk immer weniger schert, einen Trump überhaupt verhindern können? Donald John Trump – wie konnte das passieren? weiterlesen
Sant’Angela – eine Kanzlerin aus Deutschland auf dem Weg zur Heiligsprechung
(auch erschienen in: fbkfinanzwirtschaft)
Als ausgebildete Physikerin hat sich Angela Merkel frühzeitig jenen Sinn für klares Denken und logisch überzeugende Lösungen angeeignet, der unter Politikern eher eine Seltenheit ist. Entsprechend trat sie in der Kanzlerwahl von 2005 mit einem Programm hervor, vorgeschlagen von dem ehemaligen Verfassungsrichter Paul Kirchhof, das eine längst überfällige Reform am Wildwuchs des deutschen Steuersystems propagierte. Bei dieser Gelegenheit musste Frau Merkel allerdings schmerzlich erleben, wie leicht es für einen entschlossenen politischen Gegner ist, auch die besten Absichten ins Lächerliche zu verkehren. Ihre Bereitschaft zur Reform auf Grundlage vernünftiger Einsicht hätte sie damals fast den Sieg über Gerhard Schröder gekostet. Sant’Angela – eine Kanzlerin aus Deutschland auf dem Weg zur Heiligsprechung weiterlesen
Karl Marx – ein hellsichtiger Reaktionär?
(auch erschienen in: Zeitschrift "Humane Wirtschaft" 4/2015 und "scharf-links")
Dass die Krise des Kapitalismus zu einer Renaissance des Interesses für Karl Marx führen würde, war zu erwarten. Dass es aber jemand wagen würde, den großen Sozialutopisten als Reaktionär zu bezeichnen, das kommt eher unerwartet. Andererseits leben wir trotz der Krise immer noch in einer Spaß- und Sensationsgesellschaft, in der es praktisch keine Tabus mehr gibt. Von Jesus Christus bis zum Holocaust wird heute alles durch die Spaß- und Pointenmühle gedreht, Hauptsache, so etwas hat noch keiner zuvor behauptet. Warum also nicht auch Marx zu einem Reaktionär erklären? Karl Marx – ein hellsichtiger Reaktionär? weiterlesen
Dekadenz als politisches Phänomen
Nur mit größter Vorsicht sollte man das Wort Dekadenz verwenden. Zu sehr gleicht es einer Fallgrube, aus der einem moralinsaure Düfte entgegen strömen. Wie viele Politiker, von Diktatoren ganz zu schweigen, haben sich über den Sittenverfall ereifert, nur um daraus eine wirksame Waffe gegen ihre Gegner zu schmieden. Deswegen sei hier gleich zu Anfang betont, dass ich Dekadenz nicht in moralischem Sinne verstehe, sondern als ein politisches Phänomen. Dekadenz als politisches Phänomen weiterlesen
Eurosklerose – Deutschlands Schuld am drohenden Zerfall Europas
(auch erschienen in: "scharf-links")
Ein Stellvertreterkrieg am Rande des Alten Kontinents – hätte das jemand vor zwei Jahren prophezeit, er wäre als böswilliger Phantast ausgelacht worden. Europa, das sich als Kontinent des Friedens versteht, als zukunftsweisendes Projekt der Völkerverständigung zwischen ehemals verschworenen Feinden, würde nie wieder zum Ausgangspunkt kriegerischer Auseinandersetzungen werden – das war doch die europäische Gründungsidee. Eurosklerose – Deutschlands Schuld am drohenden Zerfall Europas weiterlesen
Was hat Washington mit Europa vor?
(auch erschienen in Transcend Media von Johan Haltung)
Was bisher nur in Afrika, Südamerika oder Teilen Asiens geschah, droht jetzt über Europa hereinzubrechen – ein Stellvertreterkrieg an seinen Grenzen. Wie konnte es dazu kommen? Henry Kissinger kritisierte, dass die EU keine Telefonnummer besitze, an die man sich um Auskünfte wenden könne. Der wirkliche Mangel ist von anderer Art und lässt sich heute nicht länger leugnen. Der Nimbus Europas ist verblasst. Seine idealistische Selbstdarstellung, wonach es ein Vorbild für die übrige Welt sein könnte, hat sich als Illusion entpuppt. Wirtschaftlich ist Europa im Niedergang, politisch zerstritten. Zwischen Russland und den Vereinigten Staaten ist ein Machtvakuum aufgebrochen, in das die beiden Superstaaten, ungeniert eindringen können. Was hat Washington mit Europa vor? weiterlesen
FRIEDEN!
Wie immer nach Beseitigung einer großen, in diesem Fall sogar einer das Überleben der Menschheit existentiell bedrohenden Gefahr, hat der 1989 erfolgte Zusammenbruch der Sowjetunion die Zeitgenossen von einem Alptraum befreit und die Hoffnung auf eine kommende Zeit erweckt, die grundsätzlich anders und besser sein würde. Ein polyzentrisches System würde die bipolare Welt von gestern ablösen. Statt zweier in äußerster ideologischer wie militärischer Kampfbereitschaft gegeneinander verschworener Systeme würden von nun an Hundert Blumen auf einmal blühen, alle von ihnen mit dem Versprechen, im Hinblick auf unterschiedliche soziale Entwürfe, kulturelle Eigenarten und geistige Ziele der menschlichen Vielfalt in weit höherem Maße als vorher gerecht zu werden. Die Enge einer Konfrontation, die aus dem kalten jederzeit in einen heißen Krieg umschlagen konnte, würde der Weite des Multikulturellen, Multipolitischen und Multisozialen weichen. FRIEDEN! weiterlesen
Links oder Rechts? Das ist die Frage
Franz-Josef Strauß, ein großer Machtmensch, aber vielleicht kein ebenso großer Denker, hat einmal sinngemäß den Orakelspruch abgegeben, dass der Zweck des Bewahrens das Nicht-Bewahren sei. Damit jedermann diesen Satz auch versteht, drückte er sich allerdings etwas anders aus. „Konservativ heißt, nicht nach hinten blicken, konservativ heißt, an der Spitze des Fortschritts marschieren“(1). Spätestens seit dieser kryptischen Offenbarung ist des Rätselratens kein Ende mehr, worin sich Links und Rechts denn eigentlich unterscheiden. Dabei wird niemand leugnen, dass sich beide Lager, heute wie gestern, als zwei einander befehdende Machtblöcke gegenüber stehen. Es muss also doch eine Trennlinie geben – auch wenn man von Denkern wie Franz-Josef Strauß nicht unbedingt eine erhellende Antwort erhält. Links oder Rechts? Das ist die Frage weiterlesen
Die Lügen der Politik
(auch erschienen in: "scharf-links")
Jetzt ist es also so weit. Endlich erfüllt die Zentralbank die Aufgabe, die sich Sarkozy und heimische Schwarmgeister immer schon von ihr erhofft und erwartet haben: Sie druckt frisches Geld. So erlaubt sie dem Staat, sich auf bequeme Art zu entschulden. Bis dahin hatten sich deutsche Starrköpfe beharrlich gegen das Anwerfen der Notenpresse gewehrt. Die Lügen der Politik weiterlesen
Entweder Kapitalismus oder Sozialismus – ein politisches Spiel mit falschen Alternativen
von Friedrich Müller-Reißmann (Februar 2012)
„NIEDER MIT DEM KAPITALISMUS. ES LEBE DER SOZIALISMUS“ stand auf dem Spruchband. „Nein“, dachte ich, als ich das las, „der Kapitalismus soll verschwinden und der Sozialismus bleiben, wo er ist: in unbelehrbaren Köpfen!“ Entweder Kapitalismus oder Sozialismus – ein politisches Spiel mit falschen Alternativen weiterlesen