Kategorie: Politik, Demokratie

Piraten und Grillen – Aufstand der entmündigten Bürger

(auch erschienen in: "scharf-links")

Mensch oder Maschine? Auf diese knappe Formel lässt sich das Problem zuspitzen, dem sich Europa und seine Mitgliedsstaaten ausgesetzt sehen. Der Mensch wurde in den Rückzug getrieben, deswegen protestiert er nun und schlägt hier und dort schon um sich. In Italien hat ein Komiker – Beppe Grillo – auf Anhieb einen Durchschnitt von zehn Prozent Stimmen im nördlichen Teil des Landes erobert. Ein Mann, dessen Programm wesentlich darin besteht, gegen alles zu sein, was die etablierte Macht vertritt. In Deutschland sind die Piraten eine aufstrebende Bewegung, die alles in Frage stellt, was die Politiker der Volksparteien für recht und richtig halten. Piraten und Grillen – Aufstand der entmündigten Bürger weiterlesen

Die denkwürdige Ansprache eines Gewerkschaftsbosses zum 1. Mai 2012

(Ähnlichkeiten mit der Stuttgarter Rede von DGB-Chef Michael Sommer sind keinesfalls zufällig – die Übereinstimmungen sind kursiv und in Anführungszeichen gesetzt) Die denkwürdige Ansprache eines Gewerkschaftsbosses zum 1. Mai 2012 weiterlesen

Neoliberalismus oder das sanfte Sterben der Demokratie

Teil I. Aufstieg und Konsolidierung von Demokratie und Gleichheitsgedanke

Es gibt Ideen, die – einmal geboren – sozusagen ein ewiges Leben genießen. Zu diesen Ideen gehört zweifellos die Demokratie. Neoliberalismus oder das sanfte Sterben der Demokratie weiterlesen

Europäische Wirtschaftsregierung?

Europa hat bereits eine Regierung, wenn auch eine, die nicht vom Volk gewählt worden ist: die Europäische Kommission. Der Vorsatz von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel, dem alten Kontinent eine solche Regierung erst noch zu geben, stellt keine wirklich aufregende Neuerung dar. Jedem halbwegs klar denkenden Bürger musste seit langem bewusst sein, dass Vereinigung bis hin zur politischen Union nichts anderes heißt als Gemeinsamkeit der Institutionen und der lenkenden Organe. Seit es Geschichte gibt, lief eine Vereinigung vorher unabhängiger Gebiete und Bevölkerungsteile immer darauf hinaus, dass diese sich einer zentralen Regierung und ihrer Steuerhoheit unterwarfen. Wer mehr will als ein Europa auf dem Papier, das nur aus guten Vorsätzen besteht, der darf sich nicht vor dieser selbstverständlichen Schlussfolgerung drücken. Europäische Wirtschaftsregierung? weiterlesen