Beinahe täglich schaue ich mir den einen oder anderen Beitrag des russischsprachigen Senders 1TVRUS im Fernsehen an, weil es mir wichtig ist, über die Stimmung im Land unseres größten Nachbarn Bescheid zu wissen. Die englischsprachigen Sendungen von RT (Russia Today) sind da weniger aufschlussreich, weil sie von vornherein auf westliche Erwartungen abgestellt sind. „Vremja pokazhet“ (die Zeit bringt es zutage) richtet sich an das russische Publikum. Es ist eine Talkshow, in der es so wild zugeht wie in keiner anderen mir bekannten. Die Diskutanten schreien einander regelmäßig nieder, so als würde die Lautstärke über die Qualität der Meinung entscheiden.
Gestern kam auch dort – wie sollte es anders sein? – die Corona-Epidemie zur Sprache, aber auf eine Art, die mich überraschte. Denn diese Krankheit gibt klugen Leuten Gelegenheit, sich ganz besonders klug und überlegen zu fühlen. Sie fragen sich zum Beispiel, ob es nicht ein Zeichen von kollektiver – vor allem westlicher – Geistesverwirrung sei, sich so viel aus einer Art Grippe zu machen, wo doch andere Krankheiten wie etwa die Tuberkulose weit höhere Opferzahlen fordern, ohne dass man sich bisher besonders darüber aufgeregt hätte. Da werde doch nichts anderes – so glaubten es einige besonders gescheite Diskutanten zu wissen – als Panik in den Köpfen gezüchtet!
Nein!, hätte ich diesen Leuten
am liebsten zugerufen. Eine viel größere Gefahr liegt in dem Besserwisservirus von Leuten, welche vor einer recht simplen Wahrheit die Augen schließen. Das Gesundheitssystem jedes Landes – gerade auch dasjenige eines wenig wohlhabenden Staates wie Russland – ist auf eine durchschnittliche Zahl von Patienten eingerichtet. Es weist (X mal) hundert Betten auf, wenn im Schnitt (X mal) hundert Patienten pro Monat erwartet werden. Die längst bekannten Krankheiten wie Tuberkulose, Diabetes, Schlaganfall – aber auch Grippe – sind da von vornherein eingerechnet. Es würde das Budget jedes Staates übermäßig belasten, wenn die Bettenzahl auch nur um zehn Prozent größer wäre, jeder weiß ja, dass eine zeitgemäße medizinische Ausrüstung gewaltige finanzielle Mittel verschlingt. Aus diesem Grunde versucht jeder Staat die Bettenzahl auf das im Durchschnitt notwendige Minimum zu begrenzen.
Die Eigenart von Coronavirus oder Covid-19 besteht nun aber darin, dass seine Ausbreitung – sofern man nicht die schärfsten Gegenmaßnahmen ergreift – in kurzer Zeit, und zwar exponentiell, eine so große Zahl an schweren Krankheitsfällen, zumal unter bejahrten Menschen, erzeugt, dass die Zahl benötigter Betten (mit kostspieliger Intensivausrüstung) sozusagen über Nacht auf (X mal) zweihundert oder mehr in die Höhe schnellt. Mit einer solchen Entwicklung sieht sich ein Staat sonst nur im Kriegsfall konfrontiert. Denn gleichgültig ob demokratisch oder autoritär regiert, kann er sich auf keinen Fall leisten, todkranke Menschen vor den Hospitälern sterben zu lassen. Deshalb hat China in bewundernswerter Anstrengung über Nacht Tausende von zusätzlichen Hospitalsplätzen aus dem Boden gestampft, und deswegen werden jetzt überall auf der Welt Kindergärten, Schulen und Universitäten geschlossen, damit das höchst aggressive Virus sich nicht erst unter jungen Leuten verbreitet (wo es kaum Schaden bewirkt), aber anschließend von diesen auf die Alten übertragen wird, welche dann das Gesundheitssystem zum Kollabieren bringen.
Das Besserwisservirus in den Köpfen derer,
die in all dem nur eine Panikmache erblicken, ist mindestens eine ebenso große Gefahr wie Covid-19. Aber noch mehr gibt das Virus der absichtsvollen Ahnungslosigkeit zu denken. Denn das große Ereignis dieser Tage, ein Ereignis, das Russland endgültig in die Bahn eines undemokratischen, autokratischen Staates lenkt, wird in der Talkshow „Vremja pokazhet“ ja kaum besprochen oder wenn, dann eben unter vorgetäuschter Ahnungslosigkeit. Wie schön, kann man da hören, dass Russland endlich eine neue Verfassung bekommt, in der etwas geschrieben steht, was man in solchen Staatsdokumenten gewöhnlich vergebens sucht, nämlich dass alle Menschen Anrecht auf ein Mindestlohn besitzen und dass die Höhe der Pension jährlich wenigstens mit der Inflation Schritt halten soll. In Russland herrscht Verzückung über diesen, wie es heißt, gewaltigen sozialen Fortschritt. Natürlich ist mit keinem Wort davon die Rede, wie ein Staat solche Versprechen einhalten soll, zumal wenn er wie unser großer östlicher Nachbar für seine Sozialausgaben wesentlich von Öleinkünften abhängig ist, die im Falle einer Depression auch weitgehend austrocknen können.
Aber darum geht es auch gar nicht
Es geht – und das wissen alle, aber kaum jemand wagt es in Russland öffentlich zu sagen – es geht um eine Änderung, die in zweiter Lesung des Parlaments sozusagen beiläufig vorgeschlagen wurde, worin aber von vornherein der einzige Sinn dieses Verfassungsprojektes lag. Die neue Verfassung soll Wladimir Putin die Möglichkeit geben, auch über das Jahr 2024 hinaus, dem letzten Jahr seiner Präsidentschaft, weiterhin an der Macht zu bleiben. Für diesen Zweck wurde das Parlament und das russische Volk mit Mindestlohn und Pensionsindexierung geködert – eine russische Operette und Politfarce der ganz eigenen Art.
Vergessen wir nicht: Präsident Putin ist bei einer Mehrheit
im eigenen Land sehr beliebt. Viele Russen verehren ihn wie einen neuen Zaren. Auch im Ausland schlägt ihm die Bewunderung all derjenigen entgegen, die sich wiederum einen Führer wünschen, mindestens aber eine starke Hand. Putins Beliebtheit beruht ganz wesentlich darauf, dass er vielen seiner Landsleute das verlorene Selbstbewusstsein zurückgab. Alle haben wir damals Michail Sergejewitsch Gorbatschow zugejubelt, als dieser die Sowjetunion liquidierte. Zu Anfang der 90er Jahre stand wohl auch eine Mehrheit von Russen auf der Seite dieses mutigen Reformers, weil alle hofften, dass der Westen die Bereitschaft zur Wende entsprechend honorieren würde. Aber genau das ist nicht geschehen. Stattdessen wurde Russland gedemütigt und musste in den neunziger Jahren das Trauma eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs erleiden, ohne dass der Westen dem Land Hilfe gewährte. Im Gegenteil, man drängte den damaligen Präsidenten Jelzin, die Ölquellen zu privatisieren, damit sie von westlichen Konzernen aufgekauft werden konnten. Und später wurde noch zusätzlich Salz in die russische Wunde gestreut. Barack Obama, der doch sonst keineswegs stumpf gegenüber den Gefühlen anderer Menschen war, erlaubte sich, leichtfertig zu verkünden, dass Russland nichts weiter sei als eine unbedeutende „Regionalmacht“. Im Hinblick auf die Wirtschaft traf und trifft diese Aussage zweifellos zu. Das russische Nationalprodukt liegt etwa auf gleicher Höhe mit dem von Spanien, obwohl das Land mehr als dreißigmal größer ist und eine etwa dreimal so große Zahl an Menschen beherbergt.
An dieser Situation vermochte Putin
nichts zu ändern, obwohl er nun bald zwanzig Jahre Russlands Geschicke lenkt. Nach wie vor beruhen die Staatseinkünfte vor allem auf dem Verkauf von Öl und Gas – der Rest der Wirtschaft ist weitgehend unterentwickelt. Dennoch gelang es dem neuen Zaren geradezu mühelos, die Duma, das russische Parlament, für eine neue Verfassung zu gewinnen, deren einzig realer Zweck darin besteht, die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten nach 2024 um weitere zwölf Jahre zu verlängern. Selbst wenn es zu keinen Wahlfälschungen kommt, wird das Volk mit großer Wahrscheinlichkeit für die neue Verfassung stimmen. Putin hat nämlich etwas geschafft, was – allen Behauptungen zum Trotz, dass es den Menschen vor allem um materiellen Wohlstand gehe – für die meisten Russen noch wichtiger ist. Er hat ihnen, wie schon gesagt, Selbstbewusstsein und psychologischen Haltgegeben, nämlich das Gefühl, dass man ihnen im Ausland jetzt wieder Achtung zollt, weil Russland neuerlich eine große, gefährliche, zu fürchtende Atommacht ist – seit jüngstem noch dazu ausgerüstet mit einem überschallschnellen Raketensystem, gegen das die bestehenden westlichen Abwehrstationen machtlos sind.
Die Erkenntnis, dass psychische Faktoren
im Miteinander der Staaten eine mindestens ebenso große Rolle wie materielle spielen, sollte jeder, der ernsthaft den Frieden will, keinen Augenblick vergessen. Wenn wir den anderen die Achtung verweigern, welche Solidarität und Mitgefühl von uns verlangen (und niemand im Westen war dazu in den neunziger Jahren bereit), dann wird man die Achtung eben auf dem Wege der Angst erzwingen. Genau das ist Putin gelungen. Eine Armee, die sich zu Zeiten von Gorbatschow und Jelzin beinahe in Auflösung befand, hat er neuerlich in ein schlagkräftiges und kriegsbereites Instrument umgewandelt und züchtet nun einen Nationalismus – inzwischen muss man schon von einem russischen Chauvinismus sprechen -, der unverkennbar den Zweck verfolgt, den Westen wieder das Fürchten vor dem russischen Bären zu lehren. So hat er sich für die Bezeichnung Russlands als unbedeutende „Regionalmacht“ gerächt.
Putin rächt sich auch weiterhin,
indem er sich hartnäckig bemüht, gegenüber der eigenen Bevölkerung und dem Westen den Beweis zu erbringen, dass der Sowjetunion die Befreiung Europas vom Joch des Faschismus zu danken sei. Ja, Wladimir Putin tut alles, um die Erinnerung an die vermeintliche Befreiung Europas in Militärparaden, an nationalen Feiertagen und bei Gelegenheit seiner öffentlichen Auftritte wieder und wieder ins öffentliche Bewusstsein zu rufen. Für diese Großtat stehe die Welt bis heute in der Schuld der Russen. Aber statt Russland dafür die gebotene Anerkennung und Dankbarkeit zu zollen, missgönne Europa den Russen diesen unter ungeheuren Opfern erzielten Triumph und verfälsche stattdessen in böswilliger Absicht die Geschichte. So kann man es fast täglich aus russischen Medien hören.
Wahrheit und Lüge werden dabei auf subtile Weise vermischt. Unter ungeheuren Opfern – viel größer als die der Westmächte – haben die Russen damals Hitler besiegt, nachdem er ihr Land auf heimtückische Art überfallen hatte. In einem glorreichen Abwehrkampf haben sie ihr eigenes Land gerettet – und das ist für jedes Volk ein Grund zu feiern. Aber befreit haben die Russen nur sich selbst und keineswegs Europa, denn dessen ganzer östlicher Teil hat danach nur das Hitlersche Schreckensregime gegen den nicht weniger blutigen Terror eines Stalin eingetauscht. Die eine Diktatur hat damals die andere, ein skrupelloser Gewaltherrscher den anderen, ein die Freiheit verachtendes Regime das andere abgelöst. Der russische Präsident betreibt offenkundige Geschichtsfälschung, wenn er das Vorgehen Russlands als einen grandiosen Akt der Befreiung preist. Natürlich ist ihm bewusst, dass die ehemaligen Ostblockländer ein gutes Gedächtnis haben und die Vergangenheit deshalb ganz anders sehen, doch das große Geschick des russischen Präsidenten zeigt sich in einer Taktik, die bei Ahnungslosen ihre Wirkung selten verfehlt: man wirft den anderen vor, was man selber tut.
Hier haben wir es mit dem vielleicht gefährlichsten Virus
zu tun, weil es sich der Köpfe mit besonderer Hartnäckigkeit bemächtigt. Es ist das Virus des Ressentiments. Russland, unser großer, in vieler Hinsicht so bewundernswerter Nachbar, wurde in seinem Stolz verletzt. Es ist gedemütigt worden. Ich sage das nicht als Russlandversteher, womit man hierzulande Leute bezeichnet, die alles russische Verhalten irgendwie rechtfertigen und womöglich entschuldigen wollen. Aber unzweifelhaft hängt Putins Erfolg eng mit dem Versagen des Westens zusammen. Der russsische Präsident hat die reale oder empfundene Demütigung seines Landes in einen mächtigen politischen Antrieb verwandelt. Was die AfD in Deutschland erstrebt, nämlich nationale Größe und Macht (und die Erstickung von allem demokratischen Dissens, wenn er diesem Ziel im Wege steht), das ist im heutigen Russland bereits Realität. Wörter wie „Heimat“ und „Vaterland“, „glorreiche Armee“, „Selbstopferung für die Gemeinschaft“ – werden als ideologisch aufgeladene Kampfbegriffe täglich in den russischen Medien und den Reden des russischen Präsidenten beschworen. Allzu naiv glaubten wir in Europa, dass solche Beschwörungen ein für alle Mal der Vergangenheit angehören. Wir haben uns auch nicht besonders gefürchtet, solange die NATO – zumindest technisch – weit überlegen war, aber seit Russland über einen deutlichen ballistischen Vorsprung verfügt, ist die Welt gerade auch für Europa eine andere geworden. Der russische Bär zeigt uns nun erneut seine Muskeln. Da man ihn nicht lieben will, lehrt er uns neuerlich das Fürchten.
Aber letztlich kommt es nicht darauf, wie wir über Russland
und seinen Präsidenten denken. Es kommt darauf an, dass wir beide als das akzeptieren, was sie zweifellos sind: entscheidende Mächte, die über Krieg und Frieden in dieser Welt bestimmen. Ein gutes Verhältnis zu Russland ist daher ebenso unerlässlich wie ein gutes Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Wir sollten alles tun, um das russische Ressentiment gegenüber dem Westen zu entkräften. Allerdings wird uns das nur gelingen, wenn wir diesen Schritt auch im eigenen Land vollziehen. Ressentiment entsteht aufgrund von Ausgrenzung, Demütigung und Verächtlichmachung. Mehrere Millionen Deutsche, die sich zur AfD bekennen, werden bei uns ausgegrenzt, sie werden bei uns gedemütigt und verächtlich gemacht. Diese Menschen mögen politisch gesehen noch so ungebildet und engstirnig sein, grenzt man sie aus, demütigt man sie und macht sie verächtlich, werden sie erst recht zu einer Gefahr. Die Verweigerung des Dialogs war schon immer der Anfang vom Ende der Demokratie.
Statt sich zu fragen,
welche Umstände überhaupt dazu führten, diese Engstirnigkeit hervorzubringen, d.h. nach dem eigenen Versagen zu forschen, geht man den so viel bequemeren Weg der Verteufelung und der Demütigung. Das geschah mit Russland, und das begegnet uns seit einiger Zeit im eigenen Land. Wenn es wahr ist, dass wir spätestens seit diesem Jahrhundert alle Passagiere desselben fragilen Bootes sind, dann kommt aber alles darauf an, das Bewusstsein einer Welt- und Schicksalsgemeinschaft in allen Kreisen und Staaten zu stärken. Die Wahrheit wollen wir hören und sagen dürfen, aber Ausgrenzung, Demütigung und Verächtlichmachung können wir uns – so meine ich – nicht länger leisten.
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Von Herrn Elmar Klink erhielt ich per Mail folgende Nachricht:
Sehr geehrter Herr Jenner,ich bedanke mich für Ihre Text-Zusendung (s. u.) und habe Ihren Beitrag „Leben wir noch in einer Demokratie?“ mit großer Aufmerksamkeit und in vielen Punkten auch ungeteilter Zustimmung gelesen. Ich sehe die doppelte Aufgabe gegenüber den USA und Russland mit Köpfen wie Trump und Putin an der Spitze, die ich nicht gut finde, ähnlich. Den Fehler, Russland (damals Sowjetunion) und die USA zu verkennen, machte auch die Friedensbewegung im Kalten Krieg. Ich war damals Aktiver und Mitträger einer bundesweiten Bürgerinitiative Blockfreies Deutschland im blockfreien Europa und habe über deren Begründer, den Philosophie-Professor, Medienwissenschaftler und Pazifisten, Nikolaus Koch (1912-1991), ein ausführliches Werk-Porträt verfasst. Es war die dezidierte Position der Blockfreiheits-BI (Programm-Schriften: „Blockfreies Europa“ und „Blockfreies Deutschland… – Unsere revolutionäre Aufgabe“), sowohl das Verhältnis zur SU als auch zu den USA zu klären und auf eine andere Plattform zu stellen, wie dies der Großteil der westdeutschen grün-alternativen Friedensbewegung einseitig tat. Wir wollten kritisch-dialogische Verständigung mit beiden Seiten im Sinne eines christlich-liberal-marxistischen Grundkonsenses. Die blockfreie BI formulierte dazu vor allem ein vom Mainstream abweichendes Demokratie-Verständnis im Rahmen einer Identifikation in einem „weltrevolutioären“ Prozess seit dem Aufbruch der Aufklärung und den drei großen Kräften Christentum, Liberalismus und Sozialismus. N. Koch hatte dazu 1986 sein Buch „Situation und Methode – Untersuchung der Zusammenhänge kritischen Grundverhaltens“ vorgelegt, nachdem er zuvor schon seine Grundwerke „Negative Anthropologie – offene Anthropolgie“ (1981) und „Staatsphilosophie und Revolutionstheorie“ (1973) verfasst hatte. Wir sind mittlerweile wieder im Modus der hochgerüsteten Feindschaft zu Russland wie zu Hochzeiten des Kalten Kriegs und ein hirnloser Präsident wie Donald Trump verhindert, dass man dahinter die große weltrevolutionäre Bedeutung (i. o. g. Sinn) des demokratischen, liberalen Amerika aus dem Blick verliert. Putin sehe ich als nichts anderes als einen machtfixierten, machtgierigen Scharlatan und Geheimstrategen an und mit ihm wird kaum in einem vermittelnden Sinn zu reden sein. Wo sind die russischen Kräfte, auf die man andererseits bauen könnte? Ich sehe sie nirgends am Horizont. Oder muss man noch mind. 12 Jahre ab 2024 auf die biologische Nach-Putin-Ära warten? Irgendwann wird auch dieser Potentat nicht mehr können. Dann könnte es ähnlich gehen wie in den 90er Jahren mit Jugoslawien nach der Ära Tito. Sie sprechen unter dem Aspekt von Demütigung und Verteufelung schließlich noch am Ende Ihres Textes das demokratische Versagen gegenüber der AfD oder sagen wir ihrer Wählerschaft im Volk an. Da ist sicher einiges dran. Den Blick abwenden, wäre verkehrt, ebenso die Ausgrenzung. Das macht die Rechtspartei nur stärker und liefert ihr eine Opferrolle. Ich wäre deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch gegen ein Verbot der Partei, dafür ist ihr Millionenrückhalt schon viel zu stark. Das hätte man wenn, dann viel früher tun müssen, aber da war es noch die Lucke- bzw. Petry-Partei, die beide von den Rechten verdrängt wurden. Denn jetzt bestimmt der 7.000-Mitglieder starke „Flügel“ Höckes die Partei und ihre Richtung. So in der Opferposition sehen sich vielleicht auch schon viele ihrer Wähler. Mit den AfD-Köpfen eine Art phänomenologischen Diskurs über Demokratie, Humanismus und Toleranz zu betreiben, halte ich für ziemlich aussichtslos. Man müsste es in Form eines streng logischen Disputs a la Luther in Worms tun, sonst winden sie sich ideologisch aus jeder argumentativen Enge heraus, wie es ihre Vertreter in vielen Talk-Shows ständig tun, und wer wäre dazu in der Lage, diesen konstruktiven Streit öffentlich zu führen bzw. gar noch zu verstehen? Man kann der AfD also nur plausibel und rational Dinge entgegensetzen und ihre rechte Führung kritisieren und sie dadurch entlarven, aber würde das inzwischen den Großteil ihrer Wähler noch stutzig machen und ins Nachdenken bringen? Ich wage das zu bezweifeln.Mit freundlichem Gruß, Elmar Klink
Herr Paul J. Kohtes schrieb Folgendes:
Sehr geehrter Herr Jenner,
ich gehöre zu Ihren oft staunenden und beeindruckten Lesern.
Ob Sie mit Ihrer Einschätzung von Corona & Co ein Opfer Ihrer eigenen Erwartungen geworden sind, kann ich nicht belegen. Aber es spricht vieles dafür. Beim klugen Abwägen wäre Ihnen nämlich aufgefallen, dass Corona in der Realität (bisher?) keineswegs so dramatisch gefährlich ist, sondern sich einfügt in das übliche Grippe- und Influenza-Geschehen, das uns jährlich leider viele Tausende Tote beschert.
Das aktuelle Geschehen ist eher ein Beweis, wie wirklich gefährlich unsere tiefsitzenden Ängste geworden sind. Es spricht vieles dafür, dass wir mit der weltweiten Hysterie eine Pandemie erfinden, die letztlich lediglich einen Kollaps des globalen Wirtschaftssystems verursacht. Was ja tatsächlich bereits überfällig sein mag – je nach Perspektive. Dann allerdings wäre das Ganze einen klassischen Fall von Selffulfilling Prophecy.
Dass Sie ein solches alternatives Szenario überhaupt nicht in Erwägung gezogen haben, hat mich zu meinem
Kommentar veranlasst.
Beste Grüße
Paul J. Kohtes
Meine Antwort:
steht bereits im obigen Text:
Die Eigenart von Coronavirus oder Covid-19 besteht nun aber darin, dass seine Ausbreitung – sofern man nicht die schärfsten Gegenmaßnahmen ergreift – in kurzer Zeit, und zwar exponentiell, eine so große Zahl an schweren Krankheitsfällen, zumal unter bejahrten Menschen, erzeugt, dass die Zahl benötigter Betten (mit kostspieliger Intensivausrüstung) sozusagen über Nacht auf (X mal) zweihundert oder mehr in die Höhe schnellt. Mit einer solchen Entwicklung sieht sich ein Staat sonst nur im Kriegsfall konfrontiert.