Wir bemessen diese Staatsform vor allem an dem Ausmaß an Freiheit, das eine Regierung ihren Bürgern gewährt. Aus dieser Sicht ergibt sich ein ebenso helles wie düsteres Bild. Niemand hindert mich daran, auch die abwegigsten Meinungen zu vertreten, sogar zum Sturz der Regierung darf ich öffentlich aufrufen, sofern das ohne Beleidigung konkreter Personen und ohne Aufkündigung der demokratischen Verfassung geschieht. Das ist keinesfalls selbstverständlich. In Putins Russland sehen wir Oppositionelle unter ungeklärten Umständen verschwinden, in China werden sie unter geklärten Umständen aus dem Wege geräumt. Überdies herrscht in Staaten wie Deutschland und Österreich nicht nur die Freiheit, die eigene Meinung zu äußern, ebenso wenig ist mir verboten, mein Leben weitgehend nach eigenem Belieben zu gestalten. Ich kann als Single oder in einer homosexuellen Beziehung leben, als akzeptierter Aussteiger irgendwo in der Provinz oder mit langen Haaren oder Ganzkörpertätowierung auf mich aufmerksam machen. In der führenden Demokratie des Westens, in den USA, darf ich sogar Bücher veröffentlichen, in denen ich in allen Einzelheiten beschreibe, wie man am besten die Safes in den Villen der Reichen knackt. Ebenso darf ich die Werkzeuge verkaufen, die dazu am besten geeignet sind. Untersagt ist mir nur die Verwirklichung solcher Rezepte oder die praktische Anwendung der dazu dienlichen Instrumente.
Diese Unterscheidung gilt in den USA allgemein. Kein Gesetz verbietet mir, mich offen zu Hitler, Stalin oder Pol Pot zu bekennen, solange ich keine konkreten Schritte unternehme, um deren Vorstellungen in die Praxis zu übersetzen. Schon ein flüchtiger Blick in die Geschichte lehrt, dass es individuelle Freiheit, wie sie in den USA oder generell in zeitgenössischen Demokratien als selbstverständlich erscheint, niemals in gleichem Umfang gegeben hat.
Wir haben daher guten Grund,
dafür dankbar zu, dass wir nicht in Putins Russland oder im China Xi Jinpings zuhause sind, denn da müssten viele, die mit ihren eigenen Meinungen nicht hinter dem Berg halten wollen, ihr Leben in einer Gefängniszelle verbringen – sofern ihnen nicht sogar Schlimmeres droht. Das sind Tatsachen, über die sich kaum streiten lässt. Und dennoch wird man wohl sagen müssen, dass eine solche Dankbarkeit wenig verbreitet ist und bei vielen sogar auf hämisches Lächeln stößt. Eine solche Reaktion scheint erstaunlich, aber ist nicht schwer zu verstehen – wie uns ein weiterer Blick auf Russland zeigt, nämlich der internationale Erfolg von RT oder Russia Today. Es fällt nämlich auf, wie viele ausgewiesene westliche Intellektuelle dort regelmäßig einen Auftritt haben – und zwar nicht nur solche, welche der Politik des neuen russischen Zaren mit Sympathie gegenüberstehen. Sie nehmen die Gelegenheit wahr, ein größeres Publikum mit ihren Gedanken vertraut zu machen, denn die Medien ihres eigenen Landes verweigern ihnen diese Plattform.
Ja, es trifft immer noch zu, dass in westlichen Demokratien
alles gesagt werden darf. Niemand stopft bei uns seriösen Denkern das Maul, sogar lästige Oppositionelle, freischwebende Spinner, radikale Weltverbesserer oder unverbesserliche Reaktionäre dürfen sich ungehindert zu Worte melden – die Frage ist nur, ob das Gesagte überhaupt noch gehört werden kann.
Genau das ist in immer geringerem Maße der Fall. Die Konzentration der Medien in wenigen Händen hat in den Staaten des Westens – allen voran in den USA – einen so hohen Grad erreicht, dass Meinungen von einer Handvoll Pressemogulen gesiebt und gesteuert werden und nur die von ihnen als politisch korrekt bewerteten überhaupt eine Chance haben, von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Das verbleibende Forum für Meinungen ist das Internet, wo sich bis heute eine nahezu vollkommene individuelle Freiheit ausleben darf, das aber geschieht um den Preis, dass die meisten von ihnen ungehört und unbeachtet im Nichts verhallen. Die nahezu absolute Freiheit auf sozialen Plattformen wie Facebook etc. verträgt sich zwanglos mit einer undemokratischen Steuerung der medienwirksamen Meinung. Endstation dieser Entwicklung könnte sehr wohl eine De-facto-Meinungsdiktatur sein.
Die Tatsache, dass hochrangige US-amerikanische Intellektuelle wie Noam Chomsky in ihrem eigenen Land keine Plattform finden und in RT auftreten, wenn sie gehört werden wollen, deutet darauf hin, dass der Weg in diese Richtung bereits geebnet ist.
Die westlichen Gesellschaften leiden an einem Paradox
Einerseits geht es den dort lebenden Menschen so gut wie niemals zuvor. In keinem System werden sie materiell so verwöhnt wie in der modernen Wohlfahrtsgesellschaft. In früheren Gesellschaften sind Menschen regelmäßig verhungert – wie wir wissen, ist das in manchen anderen Teilen der Welt auch heute noch der Fall. Dagegen tritt ein vorzeitiger Tod bei uns am ehesten aufgrund von Übergewicht und anderen Zivilisationskrankheiten ein.
Andererseits erleben wir einen Prozess der schleichenden Entmachtung des demokratischen Souveräns. Dass die eigene Stimme immer weniger zählt, ist vielen deutlich bewusst; der Trend zur Wahlenthaltung legt davon ein unübersehbares Zeugnis ab. Im Hinblick auf die eigene Wahlentscheidung haben die Menschen das gleiche Gefühl wie im Hinblick auf die eigene Meinung: Beide können zwar ungehindert geäußert werden, aber letztlich kommt es kaum darauf an. An den Verhältnissen vermag die eine ebenso wenig wie die andere zu ändern.
Ist diese Resignation berechtigt
oder deutet sie nur auf eine Übersättigung mit Wohltaten hin, die man als selbstverständlich hinnimmt? Es liegt doch immer noch an der Entscheidung des Wählers, ob Frau Merkel oder die AfD, Bernie Sanders oder Donald Trump an die Macht gelangen! Und der Wähler hat es nach wie vor in der Hand, seine Stimme eher für Parteien abzugeben, die ein soziales Regime wie in Schweden oder ein dezidiert neoliberales wie in Großbritannien verwirklichen wollen. Solche Alternativen sind doch bedeutungsvoll! Der demokratische Souverän hat es weiterhin in der Hand, sich mit seiner Stimme für größeren sozialen Frieden im Inneren und größere Achtung von außen einzusetzen.
Und dennoch ist die Ahnung, dass auch die Staaten des Westens ihren Bürgern immer weniger Mitentscheidung über das eigene Schicksal gewähren, mehr als nur Illusion. Wären die Menschen in den demokratischen Staaten des Westens wirklich die Schmiede ihres eigenen Glücks, dann müsste das Barometer der Zufriedenheit in Schweden oder Großbritannien einen höheren Wert als im autokratischen China aufweisen (vor der Corona-Epidemie). Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Mehrheit der Chinesen blickt der Zukunft mit Optimismus entgegen, die Menschen in westlichen Staaten – gleichgültig ob unter linken oder rechten Regierungen – mit Sorge und Angst.
Aber lassen wir die Psychologie beiseite,
da sie großen Schwankungen unterliegt, und wenden wir uns stattdessen jenen objektiven Bedingungen zu, welche die demokratische Freiheit in zunehmendem Maße begrenzen. Gleichgültig ob demokratisch regiert oder nicht, sämtliche Staaten sehen sich heute dem Zwang ausgesetzt, ihre eigene Politik beständig an der des erfolgreichsten Wettbewerbers zu bemessen und auszurichten. Nicht nur die neuesten Erfindungen der Technik, sondern auch die der effizientesten Organisation von Arbeit oder der wirksamsten Art, die Produktionsstätten internationaler Konzerne ins eigene Land zu locken, verbreiten sich wie ein Lauffeuer über den Globus. Große Unternehmen haben der Konkurrenz schon immer die wirksamsten Strategien abgeschaut, um nur ja nicht zurückzufallen. Dieser äußere Zwang ist so stark, dass sie auf die Bedürfnisse der eigenen Belegschaft wenig oder gar keine Rücksicht nehmen. Doch dasselbe machen heute auch Staaten, die sich immer mehr so verhalten, als wären sie nichts anderes als eine Art Megakonzerne. An die Stelle der demokratischen Eigenbestimmung ist auf diese Weise die undemokratische Fremdbestimmung von außen getreten.
Die fortschreitende Einschränkung der demokratischen
Eigenbestimmung ist keine Machenschaft böswilliger Verschwörer gegen die Demokratie – sie ist das Ergebnis realer Zwänge. Wenn es Deutschland und Österreich nicht gelingt, durch einen Vorsprung an Innovation auf den globalen Märkten präsent zu sein, wird es seinen gegenwärtigen Lebensstandard nicht halten können. Beide Staaten müssen also, um auch weiterhin an der Spitze zu bleiben, ihre Bevölkerung demselben Leistungsdruck und schließlich auch denselben Arbeitsbedingungen unterwerfen wie die erfolgreichsten ihrer Mitbewerber. Sie müssen sogar dieselbe Konzentration von Banken und Konzernen zulassen, sobald Größe im globalen Wettbewerb zu einem Vorteil wird.
Und mehr noch: sie können sich nicht einmal dagegen wehren, ihre eigenen Industrien aufzuopfern, wenn sie dazu von außen gezwungen werden. Die Politik der Auslagerung der industriellen Produktion nach Asien ist nicht etwa deswegen erfolgt, weil der demokratische Souverän, die Regierung oder selbst die deutschen Industriebosse dies so wollten, sondern weil ihnen dieses Vorgehen von ihrem mächtigsten Wettbewerber diktiert worden ist. Nachdem die Vereinigten Staaten diesen Schritt als erste vollzogen und sich dadurch einen gewaltigen Preisvorteil verschafften, blieb den Europäern nichts anderes übrig, als ihnen zu folgen, andernfalls hätten europäische Produkte auf dem Weltmarkt mit amerikanischen nicht länger konkurrieren können.
Warum spielt der Gegensatz von linkem und rechtem Lager
nach Tony Blair in England oder Gerhard Schröder in Deutschland eine immer geringere Rolle? Keineswegs deshalb, weil diese beiden weltanschaulichen Positionen ihre Geltung eingebüßt hätten. Es macht nach wie vor einen großen Unterschied, ob wir ein Maximum an materieller Gleichheit oder ein Maximum an Freiheit verwirklich wollen. Der Bedeutungsverlust beider Positionen liegt vielmehr daran, dass der einzelne Staat sie gegen die von der Globalisierung ausgehenden Zwänge nicht länger oder nur in sehr eingeschränktem Umfang durchzusetzen vermag. Durch Globalisierung, d.h. weltweiten Wettbewerb, wird der Freiraum für den demokratischen Souverän immer stärker beschnitten. Freiheit existiert nur noch dort, wo es weder um die ökonomische und militärische Stellung einer Nation noch – damit aufs Engste verbunden – um den Lebensstandard der Bevölkerung geht. Österreich konnte sich bei der Wahl seines Präsidenten zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer entscheiden – ein Unterschied wie zwischen Licht und Finsternis. Im Frankreich von Francois Hollande konnten Millionen von Menschen für oder gegen die Homoehe auf die Straße gehen – der durch den globalen Wettbewerb ausgelöste Zwang von außen spielte nur insofern eine Rolle, als die Entscheidung für diese Form menschlichen Zusammenlebens in den führenden Staaten des Westens als „progressiv“ eingeschätzt wird. Aber auf den französischen Lebensstandard hätte auch eine Entscheidung gegen die Homoehe keinen Einfluss ausgeübt.
Dagegen hängt es in einer globalisierten Welt
nicht länger von der Entscheidung des demokratischen Souveräns einzelner Staaten ab, ob die Wirtschaft ihres Landes weiterhin einen Pfad des Wachstums verfolgt oder nicht, ob sie von internationalen Konzernen und Banken beherrscht wird oder nicht, ob die Forderungen Greta Thunbergs in ihrem Land zur Anwendung gelangen oder nicht.
Nein – diese Feststellung bedarf der Korrektur. Es hängt immer noch vom demokratischen Souverän ab, denn er hätte theoretisch sehr wohl die Möglichkeit, eine Regierung zu wählen, welche alles weitere Wirtschaftswachstum und damit alle weitere Steigerung des Ressourcenverbrauchs verbietet. Eine demokratische Mehrheit könnte dem eigenen Land sogar eine radikal-grüne Wende verordnen, indem sie unseren gegenwärtigen ökologischen Fußabdruck von mehr als zwei Globen durch eine grundlegende Umgestaltung der Wirtschaft auf den nachhaltigen Verbrauch eines einzigen reduziert. Was das heißt, ist den Experten seit langem bekannt: wir müssten uns zu einer Politik des radikalen Verzichts entschließen.
Doch genau diesen Schritt wird kein einzelner Staat vollziehen
Nicht deswegen, weil seine Regierung oder die Bürger zu dumm dazu wären, seine Notwendigkeit zu erkennen. Schließlich ist der Mensch niemals so töricht gewesen, dass er freiwillig den eigenen Garten verwüstet, wenn er sein Überleben dessen Früchten verdankt. Die wirkliche Situation ist viel schwieriger und viel dramatischer. Der demokratische Souverän verurteilt sich selbst zur Ohnmacht, weil zwei einander entgegengesetzte Erkenntnisse die gleiche Macht über ihn besitzen.
Jeder halbwegs informierte Mensch möchte der ökologischen Zerstörung lieber heute als morgen ein Ende setzen. Aber jeder ist sich zugleich bewusst, dass es dem eigenen Staat – und genauso auch der Natur – gar nichts nützen würde, wenn wir ein Exempel statuieren, das die anderen nicht befolgen. Das gilt für den nachhaltigen Umgang mit der Natur ebenso wie mit dem Umgang mit immer tödlicheren Waffen. Derjenige Staat, der ein christliches Beispiel setzt, indem er von einem Tag auf den anderen seine ganze atomare Rüstung verschrottet, gerät schon am folgenden Tag unter die Kuratel der Schurken, die nicht einen Augenblick daran dachten, ihm dabei zu folgen. Das im Vergleich zu den USA, Russland und bald auch China militärisch lächerlich schwache Europa, das diese Schwäche gern als Beweis für eine moralisch höhere Stellung wertet, könnte diese Haltung einmal bitter bedauern, nämlich dann, wenn es aufgrund seiner Schwäche (wie zuvor schon so viele andere militärisch wehrlose Staaten) zum nächsten Kriegsschauplatz zwischen den Supermächten wird.*1*
Die Fremdbestimmung des demokratischen Souveräns
ist eine Tatsache, der gegenüber die Eingriffe der Brüsseler Kommission in die Souveränität der Mitgliedsstaaten zu einer Nebensache verblassen. Industriestaaten wie Deutschland oder Österreich lassen sich in allen heute wirklich zentralen Fragen der nationalen Existenz das eigene Handeln von den im globalen Wettbewerb jeweils führenden Staaten ganz genauso diktieren, wie jedes erfolgreiche Unternehmen fortwährend auf seine Konkurrenten blickt, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Beständiges Wachstum und der damit verbundene Ausverkauf der Natur bleiben solange kategorische Imperative staatlichen Handelns, wie sie dem einzelnen Staat im Wettrennen der Nationen größere ökonomische Macht und seinen Bürgern einen höheren materiellen Lebensstandard verschaffen. Staaten, die sich von diesem Trend abkoppeln würden, fallen auf das Niveau von Entwicklungsländern zurück oder sehen sich sogar unter die „failed nations“ gereiht.
Diese Angst vor dem Abstieg erklärt, warum zwar jedes Jahr lauter über die Notwendigkeit grüner Politik geredet wird, aber der CO2-Ausstoß – und generell die Naturzerstörung – dennoch mit jedem Jahr größer wird. Jeder halbwegs gebildete Mensch ist sich bewusst, dass fortschreitendes Wachstum – ökonomisch wie militärisch – die Menschheit immer näher in Richtung des eigenen Ruins sowie den des Planeten führt, aber solange das Wettrennen der Nationen anhält, ist keine von ihnen in der Lage, dagegen ernsthaft etwas zu unternehmen.
Die Frage, ob wir noch in Demokratien leben,
lässt daher eine doppelte Antwort zu. Ja, wir haben noch den Ermessensspielraum uns für Merkel und gegen Höcke, für Van der Bellen und gegen Hofer zu entscheiden – und das ist ungeheuer viel. Aber wenn wir nicht von anderen ökonomisch an den Rand gedrückt oder militärisch beherrscht werden wollen, müssen wir uns dem jeweils erfolgreichsten „Vorbild“ anpassen – mit anderen Worten nicht nur einen wesentlichen Teil der eigenen demokratischen Selbstbestimmung gegen eine Bestimmung von außen eintauschen, sondern dies noch dazu in dem Bewusstsein tun, dass es genau dieses Wettrennen ist, welche uns alle zusammen ins Unglück stürzt.
Diese Einsicht läuft auf ein Eingeständnis eigener Ohnmacht hinaus. Aber wir müssen den Mut zur Wahrheit aufbringen, denn nur dann besteht Hoffnung, dass wir einen Ausweg finden. Der kann nur darin bestehen, dass in allen Staaten ein Bewusstsein und die Bereitschaft dafür entsteht, auf einen Teil der eigenen Souveränität zu verzichten, um so das unselige Wettrennen zu beenden, das alle mit der Zerstörung des gemeinsamen Lebensraums und der nuklearen Selbstvernichtung bedroht. Das Wettrennen der Nationen zwingt uns bis heute zu einem unfreiwilligen Verzicht auf Selbstbestimmung, der alle zusammen ins Unglück stürzt. Die bewusste Abtretung von Souveränität zugunsten einer transnationalen Instanz wird uns in Zukunft zu einem freiwilligen Verzichtbewegen, der dieses Unglück verhindert. In einer globalisierten Welt, wo jeder Staat alle anderen durch Ressourcenverbrauch und Umweltvernichtung in Mitleidenschaft zieht, darf Entwicklung nicht länger unabhängig von unseren Bedürfnissen und Absichten verlaufen, denn dann verkommt Demokratie zur Farce. Herr des eigenen Schicksals wird der Mensch erst dann wieder sein, wenn alle in gemeinsamer Verantwortung das kleine Boot bewirtschaften, das (trotz Mars und Mond) wohl immer das einzige für uns bleiben wird.
1 Wie ungern ich diesen Satz ausspreche, denn auf einem Globus, der ohnehin schon einem Pulverfass gleicht, bedeutet jede zusätzliche Atombombe einen weiteren Schritt in Richtung Apokalypse. Nur ist eben der strikte Pazifismus in einem Haibecken auch keine klügere Politik. Das globale Wettrennen der Nationen hat die Menschheit in eine Situation manövriert, aus der sie nur noch eine übernationale Instanz erlösen kann, die eben dieses Wettrennen beendet. Es gibt kein wahres Leben im falschen.