Was tun gegen den Wohlstandsverfall?

Es spricht nicht für den Arzt oder die medizinische Wissenschaft, wenn sie einem Patienten, der an Zahnschmerzen leidet, den Blinddarm entfernen oder ihm eine künstliche Hüfte einsetzen. Und es spricht nicht für die ökonomische Wissenschaft oder für Politiker, die ihren Ratschlägen folgen, wenn ein Land seine industrielle Basis verhökert, Rostgürtel ringsum entstehen lässt, aber man die Bevölkerung gleichzeitig zwingt immer mehr Abstriche von ihrem Wohlstand zu akzeptieren. Noch unverständlicher wird die Sache, wenn unter Kennern kein Zweifel über die Diagnose besteht.
Der Abbau der industriellen Kapazitäten in den USA und ihre gleichzeitige Neuerrichtung in China ist seit zwanzig Jahren bekannt. Die Verlagerung der industriellen Tätigkeiten und der damit verbundenen Arbeitsplätze aus Deutschland ist bei uns seit mindestens zehn Jahren offensichtlich. Die Politiker sehen, was mit der Wirtschaft geschieht, es geschieht ja vor aller Augen, aber weder in den USA noch in Deutschland sind die verlorenen Industrien wieder aufgebaut oder der Prozess ihrer Demontage auch nur abgebremst worden. Alle möglichen Operationen werden am Patienten durchgeführt, nur keine, die ihm wirklich Hilfe verschafft.

Allerdings sollte man nicht erwarten, dass Politiker besser sind als die Fachleute und Intellektuellen des Landes. In der 1998 erschienenen Globalisierungsfalle beschreiben Martin und Schumann mit illusionsfreier Deutlichkeit den Prozess der ökonomischen Auszehrung Deutschlands. Was haben sie nun als Heilmittel vorzuschlagen?

Neben allerlei Ratschlägen zur Stärkung Europas, die an den Handelsflüssen nichts ändern, fordern sie eine Devisensteuer (Tobinsteuer), die zweifellos nützlich ist, aber die Verlagerung unserer Industrien nach Osten genauso wenig aufhalten kann. Fünf Jahre später, im Jahre 2003, veröffentlichte Jean Ziegler »Die neuen Herrscher der Welt«, ein Buch, das ein einziger Aufschrei der Empörung gegen die zerstörerischen Auswirkungen eines ungebändigten Kapitalismus ist. Was schlägt er vor, um ihn zu zähmen? Nichts, er betont sogar ausdrücklich, dass die bloße Empörung an sich schon wünschenswert sei, auch wenn im Hinblick auf Ziel und Wege keine Einigkeit zu erzielen sei.

Und schließlich, im Jahre 2006 erscheint das in Analyse und Sprachmächtigkeit gleichermaßen bemerkenswerte Buch von Gabor Steingart: »Weltkrieg um Wohlstand«. Sieht man von meinem eigenen neun Jahre zuvor veröffentlichten Beitrag (»Die arbeitslose Gesellschaft«) ab, so hat niemand so schonungslos die fortschreitende Schwindsucht der US-amerikanischen und deutschen Wirtschaft beschrieben wie der Leiter des Berliner Spiegelbüros. Wer das Buch gelesen hat, weiß über die Krankheit bescheid, Ursachen und Symptome stehen dem Leser klar vor Augen. Was bietet Steingart nun als Mittel zur Überwindung der Krise an?

Er lässt sich darüber im letzten Kapitel aus: eine Freihandelszone zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten!

Abgesehen davon, dass die Zölle zwischen beiden Ländern ohnehin minimal sind, so dass ein Freihandel am jetzigen Zustand kaum etwas ändern würde, ist dies eine erstaunliche Antwort. Nicht eine einzige der an China verlorenen Industrien und kein einziger Arbeitsplatz würden dadurch zurückgeholt werden. Auch in einer Freihandelszone dürfen die USA Computer nach Deutschland exportieren, deren Bestandteile in China gefertigt wurden, und umgekehrt dürfte Deutschland Autos, deren Komponenten aus China stammen, nach den Vereinigten Staaten ausführen.

Ein in der Diagnose imposant vor uns aufgerichteter Berg bringt bei Steingart eine therapeutische Maus hervor, nein, eine Fehlgeburt.

Was aber ist dann zu tun? Oder lässt sich vielleicht gar nichts tun? Müssen wir die Ratlosigkeit der Fachleute und Intellektuellen damit erklären, dass unsere Niederlage im Weltkrieg um Wohlstand unvermeidlich und irreversibel ist?

Von der Antwort auf diese Frage hängt nicht weniger als die Zukunft unseres Landes, die Europas und die jedes einzelnen Bürgers ab. Man erlaube mir deshalb, sie erst nach einem kurzen Umweg ins Auge zu fassen, nämlich nach einem Blick auf die politischen Parteien. Ich bin der Meinung, dass in den besten Traditionen des linken und rechten Lagers der Schlüssel für die Überwindung der Krise liegt.

Das linke Lager hat sich historisch durch seine Vorurteilsfreiheit gegenüber anderen Menschen und Völkern ausgezeichnet, durch sein bewusstes Eintreten für die Gleichberechtigung aller Menschen. Religion, Rasse, ethnische Zugehörigkeit wurden nicht als Barrieren gegenüber wechselseitigem Verstehen und Frieden gesehen. Die Vorstellung, dass die Völker einen verschiedenen Rang und daher auch mehr oder weniger Anspruch Recht auf ökonomischen Wohlstand und politischen Einfluss besäßen, ist der linken Weltanschauung fremd. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – das waren die Ideale der französischen Revolution. Dort, wo deren Geist bis heute lebendig blieb, besitzen sie unveränderte Geltung.

Das Erbe der Rechten liegt weniger in der Betonung menschlicher Gemeinsamkeiten, als in der Pflege dessen, was man im eigenen Haus vorfindet. Der Mensch existiert nicht als abstraktes Modell des Menschen, sondern je nach Ort und Zeit verwirklicht er sich auf je eigene Weise. An dieser seiner historischen Existenz in einem Staat und einer Nation gilt zu bewahren, was sie nach der Auffassung der sie praktizierenden Menschen an Wertvollem hervorgebracht hat. Die linke Betonung des gemeinsamen Menschseins und die Fürsorge der Rechten für die ökologische, ökonomische und politische Pflege des eigenen Hauses halte ich für gleichberechtigte Dimensionen. Sie stehen nicht im Gegensatz zueinander, sondern ergeben erst gemeinsam das Ganze unseres politischen Handelns.

Daher liegt der Schlüssel für die Überwindung der heutigen Krise für mich in diesem positiven Erbe der beiden politischen Lager. Völlig außer Diskussion steht das Anrecht der ökonomisch aufstrebenden, kulturell und ethnisch verschiedenen, uns religiös zum Teil feindlich gesinnten Völkern auf den gleichen Zugang zum Reichtum und zu den schwindenden Ressourcen. Die Menschenrechte, die wir so vehement gegen andere verteidigen, verlangen auch von uns selbst die Einschränkung eines ökonomischen Egoismus, der wesentlich zum Ausbluten der Länder der Dritten Welt und zur Destabilisierung der Lieferanten von Rohstoffen in Afrika und Asien führte.

Aber unsererseits haben wir das Recht, die eigenen Errungenschaften: unseren Wohlstand, unsere Lebensform, unsere Überzeugungen von Freiheit, Menschenwürde, Demokratie bei uns zu Hause gegen alle Übergriffe zu wahren. Das bedeutet konkret auch den ökonomischen Schutz, wenn Billiglohnländer uns eine Konkurrenz aufzwingen, die bei uns Industrien und Arbeitsplätze vernichtet. Es versteht sich, dass unsere Exporte zurückgehen müssen, wenn andere nach und nach alle jene Produkte in ihren Ländern erzeugen, die sie vorher von uns importierten. In diesem Sinne geht der Handelsvorteil Deutschlands und der anderen frühen Industrienationen notwendig immer stärker zurück. Doch brauchen wir deshalb keineswegs zuzulassen und dürfen es nicht einmal, dass unsere eigenen Güter von billigeren Angeboten hinweggefegt werden. Entwicklung darf keine Waffe sein, die den einen zum Aufbau verhilft, weil bei den anderen Zerstörung betrieben wird. Entwicklung soll Frieden schaffen, statt ihn zu gefährden.

Wir haben unseren Bauern diesen Schutz ganz selbstverständlich gewährt, weil nur die Vorortproduktion der wichtigsten Grundnahrungsmittel das Überleben in schwierigen Zeiten ermöglicht. Wir schützen auch unsere Ärzte, Professoren, Lehrer, Anwälte, Richter, Apotheker gegen den Zustrom von Einwanderern, die sie mit billigerer Arbeit aus ihren Posten verdrängen könnten. Nur den Arbeitern und Angestellten der Unternehmen haben wir jeglichen Schutz genommen. Zwar wurden sie nicht durch einwandernde Inder oder Chinesen ersetzt, aber das war auch gar nicht nötig, weil der Effekt der Einwanderung durch die massenhafte Einfuhr von Billigwaren genauso wirksam erzielt wird. Die eigenen Menschen wurden von ihren Arbeitsplätzen auf ebenso radikale Weise verdrängt, wie wenn Chinesen und Inder als billige Arbeitskräfte zu Millionen in unser Land geströmt wären.

Schutz ist das Grundprinzip eines Staates. Er muss seine Bürger vor Mördern und Dieben, Kinder vor Erwachsenen, Frauen vor der Gewalt von Männern schützen. Aber Schutz ist auch eine selbstverständliche Forderung im wechselseitigen Umgang der Staaten. Nur Schutz sorgt dafür, dass einer den anderen nicht übervorteilt. Entwicklungsländer sind von vornherein schwach im Vergleich zu ökonomischen Pionieren. Deutschland, die EU und die frühen Industrienationen insgesamt haben ihnen gegenüber in der Vergangenheit sehr egoistisch gehandelt. Sie tun dies auch heute noch. Sie spielen die Länder der Dritten Welt so gegeneinander aus, dass sie von ihnen Rohstoffe zu Preisen erhalten, die diesen Ländern die Chance auf baldige Entwicklung nehmen. Oder sie lassen dort Plantagenwirtschaften entstehen, die eine Elite bereichern, während das Volk über einen Mangel an Land und Einkommen klagt. Oder sie lassen eine Verschuldung durch die Eliten von Dritte-Welt-Staaten zu, die dann dazu führt, dass die betreffenden Völker über Jahrzehnte ein Vielfaches der ursprünglichen Summe zurückzahlen müssen. Diese Tatsachen sind bekannt und unumstritten. Im Verhältnis zu diesen Staaten sind wir Täter und die anderen Opfer.

Politisch stärkere Staaten haben sich dagegen durch Protektion zu wehren verstanden. So hat das aufsteigende Japan den eigenen Markt bis in die neunziger Jahre rigoros gegen die Einfuhr ausländischer Produkte abgeschirmt. Es konnte sich dabei auf die USA als Vorbild berufen. Die Amerikaner hatten ihr Land seit dem Bürgerkrieg bis zum Ende des zweiten Weltkriegs gegen den industriell lange Zeit überlegenen britischen Konkurrenten durch hohe Einfuhrzölle geschützt. Südkorea und die anderen asiatischen Tiger, nicht zuletzt das kommunistische China, haben diese Politik des Protektionismus übernommen. Ihr verdanken sie den phänomenalen Aufstieg.

Doch müssen sich nicht nur aufstrebende Staaten gegen die Übermacht etablierter industrieller Mächte wehren. Industrielle Aufsteiger verfügen ihrerseits über eine ökonomische Waffe, die sie mit durchschlagendem Erfolg selbst gegen Giganten einsetzen können. Indem Japan seit den sechziger Jahren den Wettbewerb auf die billige Arbeit verlagerte, konnte es die Industrien westlicher Hochlohnländer eine nach der anderen zu Boden ringen. Japan schützte sich einerseits gegen die Großen, indem es deren Güter nicht auf den eigenen Markt kommen ließ, andererseits machte es sich den Umstand zunutze, dass diese Länder ihrerseits offene Märkte hatten, weil sie auf dem Höhepunkt ihrer Macht keinen Schutz nötig hatten, bzw. einer Minderheit an diesem Schutz gar nicht gelegen war. Dass Japan sich schützte (und China, Indien und andere aufstrebende heute Länder dasselbe tun), war sein gutes Recht, dass es die Märkte der anderen bedrängte und deren Industrien teilweise vernichtete, halten hingegen nur theorielastige Ökonomen für richtig. Wenn die Wahrung des Friedens das letzte und wichtigste Ziel ist, dann bedeutet jede Entwicklung ein gefährliches Übel, die den Aufstieg der einen dem Niedergang der anderen schuldet.

Denn Auslagerung, Kapitaltransfer und Privatisierung haben in Deutschland dazu geführt, dass es bei uns nun ebenfalls Opfer gibt: die Mehrheit der abhängig Beschäftigten. Es waren und sind ihre Arbeitsplätze, die erst nach Japan und zu den asiatischen Tigern, heute nach China und Indien wandern. Freilich muss man hier Opfer und Täter genau benennen. Nicht nur die Opfer dieser industriellen Demontage sitzen bei uns zu Hause, sondern auch die hierfür verantwortlichen Täter. Täter sind die Renditejäger des Shareholdervalues und die Konzerne, die deren Interessen bedienen. Die großen Anleger und Konzerne profitieren heute eben weit mehr, wenn sie nicht im eigenen Land produzieren, sondern dies mit billiger Arbeit im Ausland tun. Zu den Tätern gehören auch die Politiker, wenn sie nicht mehr die Interessen von neunzig Prozent der Bevölkerung sondern die einer reichen Elite vertreten, die auf diese Weise immer noch mehr Reichtum erwirbt.

In Wahrheit sind es eben keineswegs Länder wie Indien oder China, die den mächtigen Industriestaaten Billigprodukte aufdrängen können. Populäre Zeitungsartikel, die von einer Offensive der Asiaten sprechen, von einer Bedrohung unseres Wohlstands durch Länder, die noch vor kurzem Entwicklungshilfe genossen, fallen schlicht in die Sparte der Demagogie. Es waren und sind die großen Anleger und Konzerne bei uns zu Hause, die im Wettbewerb mit heimischen Industrien an der Auslagerung außerordentlich verdienen. Von ihnen ist diese Attacke ausgegangen. Eine Minderheit in den frühen Industrienationen hat gegen das Allgemeinwohl die eigenen Profitinteressen gesetzt. In Deutschland und der gesamten EU hat sie Politik und Wirtschaft mehr und mehr in den Dienst der eigenen Ziele genommen.

Dagegen brauchen wir Protektion. Lassen wir uns nicht dadurch irre machen, dass diese bis heute im Namen eben solcher Minderheiteninteressen verteufelt wird. Sie ist die einzige Therapie eines Übels, das seinerseits erst durch den Verzicht auf sinnvollen Schutz entstand. Europa muss sich gegen Billigkonkurrenz von außen durch Zölle schützen. Es muss darauf dringen, dass die Produktion aller wichtigen industriellen Güter wieder innerhalb seiner Grenzen stattfindet. Anders gesagt, es muss die bisherige ökonomische Politik radikal ändern, denn diese hat zwar Wenige sehr reich, aber Europa insgesamt nur ärmer und schwächer gemacht. Die Europäische Kommission hat eine Politik für Anleger und Konzerne betrieben. Will Europa bei seinen Bürgern das verlorene Ansehen zurückgewinnen, muss es sich endlich auf eine Politik zum Nutzen der Mehrheit besinnen.

Gewiss wird der Übergang kein leichter, sondern auf jeden Fall ein schmerzhafter Prozess sein, da die bei uns produzierten Güter ja teurer sein werden. Auch die große Masse der Menschen, die von der Protektion nach einiger Zeit profitieren, werden sie zunächst einmal als Nachteil empfinden. Zunächst, denn mit der Zeit werden die Güter für alle billiger. Jene Kaufkraft wird neuerlich entsteht, die durch Auslagerung und Arbeitslosigkeit reduziert worden ist. Am Ende werden die Güter wieder dort hergestellt, wo man sie kauft – für große (nicht für kleine!) Wirtschaftsgebiete die einzige Form einer Wirtschaft im Gleichgewicht. Es kommt darauf an, diesen Prozess so wenig schmerzhaft wie möglich zu machen. Man wird die Einfuhrzölle für Güter von außerhalb der Europäischen Union daher nur allmählich, also in kleinen Schritten, erhöhen. Dann wird die heimische Produktion belebt, weil sie sich neuerlich lohnt. Arbeitsplätze werden geschaffen, die heimisches Einkommen erzeugen. Was für jedes Entwicklungsland eine selbstverständliche Forderung ist, wird auch bei uns wieder zum Leitbild der Politik.

Eine politische Bewegung, die diesen Umschwung auf ihre Fahnen schreibt, würde ich als »Globalisierungspartei« bezeichnen, weil sie die einzig nachhaltige Form einer weltweiten ökonomischen Entwicklung betreibt. Sobald sich ein großer Wirtschaftsraum wie die Europäische Union oder die Vereinigten Staaten zu einer solchen Politik entschließen, können sie alle Schranken des Informationsflusses unbesorgt niederreißen. Was jetzt illegal geschieht, nämlich dass jeder Staat den anderen ausspioniert und Produkte von deutschen oder US-amerikanischen Firmen einen Monat später schon als Raubkopien auf asiatischen Märkten erscheinen, wäre dann durchaus legal und würde den Urhebern nicht schaden, während es den Imitatoren Nutzen verschafft. Die internationalen Konzerne, gleichgültig ob sie in China, in der EU oder wo sonst tätig sind, können ja dann nur noch vor Ort produzieren. Die ursprünglichen Erfinder und Produzenten einer Idee brauchen deren Anwendung in einem anderen Wirtschaftsraum nicht zu fürchten, weil die entsprechenden Güter nicht länger von außen als Billigschwemme den heimischen Markt bedrohen. Weltweit kehren die Universitäten und Forschungsstätten wieder zu jenem ursprünglichen Zustand des freien Informationstausches zurück, der fast ein ganzes Jahrtausend lang das wichtigste und vornehmste Merkmal der Universitas Studiorum in den Ländern Europas war. Das ist geistige Globalisierung auf der Grundlage materiellen Gleichgewichts.
Eine solche friedliche Globalisierung macht allerdings zur Bedingung, dass wir uns auch in der Energieversorgung von Abhängigkeiten befreien. Das eine lässt sich nicht ohne das andere bekommen. Denn andernfalls sind wir gezwungen, unsere eigenen Güter so billig wie die aufstrebenden Länder zu produzieren, um beim Einkauf fossiler Energien mit diesen mithalten zu können.