Von ihren Kritikern wird die repräsentative Demokratie verdächtigt, die Wähler zu entmündigen, weil es diesen verwehrt sei, direkt über Gesetzesvorhaben abzustimmen. Dieser Vorwurf lässt die grundlegend veränderte soziale Realität außer Acht. Wir leben nicht mehr in der griechischen Antike und den germanischen Thing, wo freie Männer (Frauen waren noch ausgeschlossen) über Krieg und Frieden und andere gemeinschaftliche Belange entschieden. Moderne Gesellschaften sind so komplex geworden, dass die meisten Entscheidungen ein Fachwissen erfordern, das nur noch von Spezialisten erbracht werden kann. Wir brauchen nur an den Klimawandel zu denken. Nahezu alle halbwegs aufgeklärten Bürger sehen ein, dass die weitere Vergiftung der Atmosphäre mit CO2 ein großes Übel ist, das wir so schnell wie möglich abstellen sollten, aber die weitreichenden Folgen unbedachter Maßnahmen sind nur einer kleinen Zahl bewusst. Wenn wir das Klima wirklich retten wollen, dann müssen wir unsere Wirtschaft und unser bisheriges Leben vollständig ändern. Auf massive, für die meisten Menschen noch ganz unvorstellbare Art werden diese Maßnahmen in Produktion, Verkehr, Energiewirtschaft und vor allem in Arbeit und Einkommen eingreifen.
Die direkte Demokratie ist ein Ideal,
das sich nur unter der Voraussetzung verwirklichen lässt, dass alle Bürger über sämtliche anstehenden Problem gleich gut informiert sind. Das war aber schon zur Zeit der antiken Demokratie nicht mehr der Fall – und ist es seitdem immer weniger. Seit der industriellen Revolution lebt der Mensch in einer technologischen Wissensgesellschaft von exponentiell gewachsenem Fachwissen und Fachkompetenzen. Auch scheinbar so einfache Probleme, ob und bis zu welchem Grade ein Staat sich verschulden darf, setzen ein umfassendes Wissen voraus, das auch von den populären Wissensanbietern, den Medien, allenfalls bruchstückhaft oder populistisch verzerrt übermittelt wird, weil der durch seine Arbeit gewöhnlich stark beanspruchte Bürger verständlicherweise nicht mehr bereit oder auch nur in der Lage ist, sich persönlich mit Problemen zu befassen, die in ihrer Vielfalt unüberschaubar geworden sind. Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: der Übergang von der direkten zur repräsentativen Demokratie wurde durch die soziale Entwicklung zur Wissensgesellschaft erzwungen. Wer die erstere als Lösung unserer Probleme heute noch propagiert, ist ein gefährlicher Populist, denn er will, dass Laien über Fachprobleme entscheiden.
Aber ist damit nicht der Verdacht ausgesprochen,
dass Demokratie heute überhaupt nicht mehr funktionsfähig sei, eben weil die meisten anstehenden Probleme sich dem durchnittlichen Wähler nicht mehr erschließen und ihn auch die Medien – als vierte Instanz neben Exekutive, Legislative und Judikative – kaum noch wirkliche Aufklärung bieten?
Nein, diese Schlussfolgerung wäre ganz falsch, denn in einer tieferliegenden, und gerade deswegen wesentlichen Hinsicht sind die Bürger sehr wohl letzte und höchste Instanz: nämlich in ihren Werturteilen. Ob eine Mehrheit weitere Zuwanderung gutheißt oder ob sie sich vom Mitleid dazu bestimmen lässt, die Grenzen weit zu öffnen; ob die Menschen materielle Gleichheit eher wollen als eine besondere Förderung der Talente, also größere Ungleichheit; ob die Innenstädte von Verkehr freigehalten werden sollen oder man dem Auto überall Vorfahrt einräumen soll; ob die Ehe auf Männer und Frauen beschränkt bleiben soll oder für alle gelten; ob für religiöse Minderheiten dieselben Rechte wie für die traditionell vorherrschende Religion gelten sollen; ob Politiker sich durch ihr Amt persönlich bereichern dürfen – diese und ähnliche Fragen hängen von Werturteilen ab, über die jeder Bürger gleichberechtigt urteilen kann, weil Wertmaßstäbe kein Fachwissen erfordern.
Es verhält sich mit Werten genau umgekehrt: Sie bilden die eigentliche Grundlage allen Expertenwissens. Die industrielle Revolution und die von ihr bewirkte exponentielle Expansion unseres wissenschaftlich-technischen Wissens entsprang ja selbst einer neuen Wertorientierung. Seit jener Zeit hofft der Mensch, das Glück statt im Himmel in der Verbesserung der irdischen Zustände zu finden.
Die Zweiteilung der Entscheidungsfindung
in modernen westlichen Demokratien ist daher auf die historisch entwickelte moderne Gesellschaft zugeschnitten. Der Bürger soll letzte Instanz in Fragen moralischer Werturteile bleiben. Die Mehrheit der Menschen innerhalb eines Territoriums soll darüber entscheiden, wie sie sich ihr Miteinander und ihre Zukunft wünschen. Über die technischen Fragen, wie und ob diese Vorstellungen dann konkret zu verwirklichen sind, entscheiden Parlamentsausschüsse und Ministerialbürokratien, die – im Idealfall – über das nötige Wissen verfügen. Die Zweiteilung der demokratischen Entscheidungsfindung in grundlegende Wertentscheidungen einerseits, an der alle Bürger teilhaben sollen, und fachliche Kompetenz andererseits, welche sie an Fachausschüsse und fachlich kompetente Bürokratien delegieren, ergibt sich als unmittelbare und unvermeidliche Folge aus den Bedingungen einer technisch hoch-, man darf wohl schon sagen, überkomplexen Gesellschaft.
Da jeder Bürger das aktive wie passive Wahlrecht besitzt,
lässt die repräsentative Demokratie es durchaus zu, dass auch Menschen ohne alles Wissen zu Politikern oder sogar zu Staatshäuptern werden. Sie lässt es ebenso zu, dass Demagogen, welche die Demokratie abschaffen wollen, eine große Gefolgschaft hinter sich scharen. Gemildert aber nicht wirklich gebannt wird diese Gefahr durch ein Bildungssystem, das bis zum Beginn der fachlichen Ausbildung an den Universitäten ein möglichst umfassendes Allgemeinwissen vermittelt. Je größer der Anteil der Bürger, die zumindest über die Grundfähigkeit verfügen, Fachwissen von Scharlatanerie zu unterscheiden, umso besser die Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie.
Das allein genügt aber nicht, um die Gefahr eines legalen Übergangs in die Diktatur zu verhindern (wie sie in Russland bereits vollzogen wurde und in Polen und Ungarn gerade angebahnt wird). Es ist ja immer möglich, dass eine Mehrheit der Bürger die Überzeugung vertritt, nur ein starker Mann mit unbegrenzten Kompetenzen sei imstande, die anstehenden Probleme zu lösen. Hier kommt die Judikatur als dritter Pfeiler einer funktionierenden Demokratie ins Spiel. Ihr fällt die für den Fortbestand der Demokratie unverzichtbare Aufgabe zu, durch die Verteidigung der Verfassung die Möglichkeit auszuschalten, dass Freiheit mit freiheitlichen, also legalen, Mitteln von ihren Gegnern beseitigt wird.
Werturteile unterliegen einer großen Schwankungsbreite
nicht selten sind sie einander sogar entgegengesetzt. Deshalb stellen Koalitionen ein geeignetes demokratisches Mittel dar, um auch Minderheiten ein Mitspracherecht zu gewähren. Haben die beiden stärksten Parteien etwa gleich viele Wählerstimmen auf sich vereinigt, wie das nach der diesjährigen Bundestagswahl für die SPD und die Christdemokraten gilt, dann haben unter normalen Umständen beide die Möglichkeit und das Recht, nach Koalitionen zu suchen, die einer von ihnen die Regierungsverantwortung sichern. Dadurch wird der Wählerauftrag nicht verzerrt – im Gegenteil: er spiegelt sich in den möglichen Koalitionsvarianten.
Diese grundlegenden Überlegungen zur repräsentativen Demokratie habe ich vorausschicken wollen, um auf die brandaktuelle Gefahr hinzuweisen, dass man in Deutschland die demokratischen Spielregeln vergessen könnte und das Land mutwillig in Richtung Bananenrepublik steuert
Denn die demokratische Grundkompetenz
wird dem Bürger genommen, wenn man seine Wertentscheidung in Frage stellt. Was immer man von den beiden Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und Armin Laschet halten mag – tut in diesem Zusammenhang nichts zur Sache. Was zählt, ist einzig die Tatsache, dass der eine einen enormen Stimmenzuwachs verzeichnen konnte, während der andere seiner Partei ein Stimmentief bescherte wie noch nie seit deren Gründung im Jahr 1945. Der Wähler hat in diesem Fall eine eindeutige Wertentscheidung getroffen. Er will keinen Kanzler Armin Laschet. Dass die beiden führenden Parteien in etwa gleich viele Stimmen auf sich vereinigen konnten, ist vor diesem Hintergrund unbedeutend. Sie spiegelt gerade nicht den Wählerwillen. Das tut einzig der enorme Stimmenzuwachs für den einen und der gewaltige Stimmenverlust für den anderen Kandidaten.
Von einigen Seiten kann man hören,
dass solche Einwände nicht gelten, weil Politik kaum etwas mit Moral zu tun hat. Man dürfe Armin Laschet deswegen auch nicht dafür tadeln, dass er alle Hebel in Bewegung setzt, um seine politische Zukunft zu retten. Wer so spricht, ist ein Zyniker, der die Demokratie verachtet. Er will den Wähler der einzig realen Kompetenz berauben, den dieser in der repräsentativen Demokratie ausüben darf aber auch ausüben muss, wenn diese einen Sinn haben soll. Immerhin gibt es hochrangige Politiker wie Michael Kretschmer, den Ministerpräsidenten von Sachsen, der sich weigert mit den Wölfen zu heulen. Und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder räumt wenigstens ein: „Aus Platz zwei ergibt sich kein Anspruch auf eine Regierungsbildung.“ Auf diese Stimmen sollten Demokraten hören. Es darf nicht sein, dass ein Politiker – gleich welcher Partei – aus persönlicher Machtversessenheit den Wählerwillen und damit den demokratischen Anstand verhöhnt.
Machen wir uns nicht vor!
Der nächste Schritt in Richtung, der uns weg von der Demokratie und hin zu einer Bananenrepublikführt, wäre die Anfechtung der Wahl selbst, wie sie unter Donald Trump in einer der ältesten Demokratien betrieben wurde. Es ist bedauerlich, dass Angela Merkel, die sich einen so souveränen, einen so bewundernswerten Abgang aus der Politik verschaffte, dem eindeutigen Verlierer Armin Laschet die Stange hielt, ihm zumindest nicht widersprach, als er sich als Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht hat. Dass die Grünen und die FDP bei diesem unguten, undemokratischen Treiben die Chance wittern, für sich ein Maximum an Forderungen herauszuschinden, ist begreiflich, wenn auch demokratiepolitisch keineswegs zu entschuldigen.
Über diesen Verletzungen demokratischer Anstandsregeln
sollte man jedoch nicht vergessen, dass die Demokratie in unserer Zeit noch weit größeren Herausforderungen gegenübersteht. Den Bürgern soll das Recht zustehen, über Werte zu entscheiden und damit der Politik die Richtung vorzugeben, während die Ministerialbürokratien und Parlamentsausschüsse diese Richtung und diese Werte dann technisch umsetzen sollen. Wie aber soll das geschehen, wenn der technische Apparat moderner Volkswirtschaften sich so weit verselbständig hat, dass die Freiheit der Bürger dadurch zwangsläufig immer mehr eingeschränkt wird?
Autobahnen, Hochspannungsleistungen und ausufernde Windparks
machen die Landschaft nicht schöner – das ist kein Geheimnis, aber es ist eine unausbleibliche Entwicklung, wenn unser Energiehunger gestillt werden soll. Ebenso hat eine kleingliedrige Landwirtschaft die Natur einst verschönert, während großflächige Plantagen und endlose Felder sie in eine Agrarwüste verwandeln – auch das die unausbleibliche Folge der Übervölkerung des Planeten, die außerdem noch dafür verantwortlich ist, dass wir die Ernten durch den Einsatz genetisch veränderter, pestizidabhängiger Nutzpflanzen zusätzlich steigern mussten, um den weltweit wachsenden Bedarf zu stillen. Das sind Entwicklungen, die niemand wollte – die auch nicht die Auswirkungen eines bestimmten Wirtschaftssystems wie des Kapitalismus oder des Neoliberalismus sind. Vielmehr haben sie sich daraus ergeben, dass die Zahl der Menschen sich innerhalb von zwei Jahrhunderten um das Achtfache vermehrte und alle von ihnen den höchsten heute möglichen Lebensstandard erstreben.
Dieser verselbständigte technisch-ökonomische Apparat
hat unsere Freiheit zunehmend eingeengt. Dasselbe trifft auch auf die Leute zu, welche die Hebel des Apparats betätigen und dafür sorgen, dass wir nicht verhungern, unsere Arbeit haben und unsere Einkommen und Pensionen beziehen. Das Bild der Demokratie, das oben entworfen wurde, ist eine ideale Abstraktion, welche der tatsächlichen Verteilung von Macht nicht gerecht wird. Neben Exekutive, Legislative und Judikative gibt es noch die „Privative“ – den privaten Sektor -, der über Lobbyisten und Medien mehr Macht ausübt als Parlamentsausschüsse und Ministerialbürokratien zusammen. In den USA ist die Macht der Privative offensichtlich. Präsidentschaftskandidaten müssen den Spießrutenlauf eines von Jahr zu Jahr teureren Wahlkampfs bestehen, der nur mit den Spenden der großen Konzern zu gewinnen ist. Kein amerikanischer Präsident kann gegen die Großindustrie regieren aber sehr wohl gegen die kleinen Leute.
In Deutschland ist die Entwicklung zur Plutokratie weniger weit fortgeschritten. Der Übergang zur Dienstleistungsgesellschaft zusammen mit digitaler Automatisierung könnte die Arbeiterschaft aber so stark dezimieren, dass die Gewerkschaften als Gegengewicht so stark an Macht verlieren wie jenseits des Atlantiks. Die größte Gefahr für die Demokratie liegt nicht bei Leuten wie Armin Laschet, welche ihre Spielregeln überschreiten, sondern bei der vierten Macht, der Privative, welche sie überhaupt außer Kraft setzen könnte und die Regierung zu ihrem Sprachrohr macht.
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Lieber Herr Jenner,
wiederum hat mich die analytische Schärfe Ihres Beitrags zum Demokratieverständnis allgemein und zu Deutschland speziell unmittelbar nach den Bundestagswahlen begeistert. Volle Zustimmung gibt es zu Ihrer skeptischen Einschätzung Direkte Demokratie. Ich würde dem hinzufügen, dass dort der populistische Effekt durch narzistische Mehrheiten und mangelnde (politische, allgemeine) Bildung – im Kantschen Sinne Voraussetzung für Mündigkeit – verstärkt wird.
Der Menschheit drohen – hierzu hatten wir und bereits einmal verständigt, zwei Apokalypsen: Die (schnelle) nukleare und (in Zeitlupe) die ökologische infolge Klimakollaps, Artensterben, Vergiftung, Übernutzung. Zukunftsfähiges Regieren wird jedoch ausgebremst durch die Übermacht der „Private“. Ketzerische Zungen sprechen von einer Lobbykratie, zu der gegenwärtige Demokratie verkommen sei und bei der die Medien – insbesondere durch Verbreitung von alternativen Fakten und Halbwahrheiten – eine unrühmliche Rolle einnehmen.
Gibt es keine Alternative zur Ökodiktatur? Wie gefällt Ihnen „unser“ auf Überlegungen von Hildegard Hamm-Brücher aufbauendes Konzept der Personendemokratie, siehe Anhang? Dort hätten (m.E.) „redliche“ Personen wie Sarah Wagenknecht, Rolf Mützenich, Robert Habeck eine Chance gewählt zu werden. Auch würde das für und wieder einer 5% – Hürde gegenstandslos.
Die strenge ökologische Ausrichtung der (Welt)Gesellschaft zwingt zu einem materiell bescheidenen Lebensstil. Er ließe sich mit der Verheißung von dann gewährtem Zeitwohlstand – dank Bedingungslosem Grundeinkommen 10…15 Wochenstunden Erwerbstätigkeit (Zeit für Begegnungen/Feiern, Lernen, Dialog, Familie, Ehrenamt, Hobby, Abenteuer, Gemüseanbau, Kleintierhaltung) „schmackhaft“ machen.
Mit herzlichen Grüßen aus dem sonnigen Jena verbleibt
Ihr H. Oberländer
Meine Antwort:
Lieber Herr Oberländer, das von ihnen vorgeschlagene Modell einer Personendemokratie leuchtet ein; es würde frühere Modelle, welche das Wahlrecht vom pekuniären oder sozialen Status abhängig machte, durch das Kriterium der Kompetenz ersetzen. Aber wie bringt man die notwendig auf den meisten Gebieten inkompetente Mehrheit dazu, über die Kompetenz ihrer Vertreter zu entscheiden? Oder soll diese Mehrheit nicht mehr entscheiden dürfen – das liefe dann auf eine Einschränkung oder Abschaffung der Demokratie hinaus. Vergessen Sie nicht, dass die Menschen aufgrund unterschiedlicher Kompetenz auf unterschiedlichenGebieten zwangsläufig immer ungleicher werden; die einzige Gemeinsamkeit, welche sie überhaupt noch zusammenhält, ist (neben der gemeinsamen Sprache) die jedem durch die Wahl seiner Vertreter gegebene Möglichkeit, für bestimmte Wertvorstellungen (von einer besseren Gesellschaft) zu stimmen. Die bestehende Zweiteilung in Kompetenzzentren (Ministerialbürokratien, Parlamentsausschüsse, beratende ökonomische Fachorganisationen usw.) auf der einen und auf der anderen Seite, eine nach Wertvorstellungen entscheidende Mehrheit, die durch eine funktioniernde Judikatur vor undemokratischen Anwandlungen geschützt bleibt, scheint mir da immer noch die bessere Lösung zu sein.
Auf die bestehende – von niemandem beabsichtigte, geschweige denn gewollte – Technodiktatur, welche eine inzwischen nicht mehr übersehbare Vergiftung von Luft, Wasser und Boden zur Folge hat, werden wir wohl nur noch mit einer Ökodiktatur antworten können. Wie diese im besten und im schlechtesten Fall aussehen könnte, hat, wie mir scheint, außer Herman Daly nur der Unterzeichnete in allen, auch weniger erfreulichen, Konsequenzen durchdacht. Siehe meine Arbeit „Ob wir das schaffen?“. Ihr Gero Jenner
Lieber Gero Jenner,
wieder einmal danke für Ihre durchdachten Reflexionen.
Bereits Seneca war der Überzeugung, daß Mehrheitsentscheidungen nur dann Sinn machen, wenn alle Abstimmenden Experten im Thema sind. Alles andere führt seiner Meinung nach ins Chaos. (siehe Seneca: Vom glückseligen Leben, Abschnitt 2; Lesezeit: 3 Minuten).
ALOHA, viele Grüße
Ihr Roland Günther